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10.01.2011, 11:39 Uhr | Neuß-Grevenbroicher-Zeitung | DANIELA BUSCHKAMP
CDU: Sparen hat Priorität
Jüchen (NGZ) Alles, nur nicht wieder durch einen Nothaushalt belastet werden: Mit diesem Ziel hat die Jüchener CDU ihre Klausurberatung beendet. Weitere Ziele: Mehr Gewerbe ansiedeln und die Schullandschaft neu gestalten. 
Sparen, um den Nothaushalt zu vermeiden – so lässt sich die Klausurtagung der Jüchener CDU zusammenfassen. "Wir sind schockiert, dass uns wieder ein Nothaushalt droht", gibt Fraktions-Chef Norbert Esser die Stimmung wieder. Ursache für die neuen Finanzprobleme: Jüchen wird rund 1,9 Millionen Euro weniger aus dem Finanzausgleich erhalten. Sparen habe deshalb für die Christdemokraten Priorität: "Das kann bedeuten, dass wir die Prioritätenliste für Tiefbau oder Gebäude-Unterhaltung genau prüfen werden", kündigt Esser an. So soll mehr Geld in die Kasse der Gemeinde kommen:

Gewerbe ansiedeln "Wir müssen alles tun, um neue Firmen in Jüchen anzusiedeln, etwa im Gewerbegebiet Robert-Bosch-Straße", sagt Norbert Esser. Ebenfalls unverzichtbar: die Ansiedlung eines Supermarktes in Gierath am Gelände der alten Sporthalle vorantreiben. "Da erst ein Strommast abgerissen werden muss, können wir die Neuansiedlung nicht gleichzeitig mit der Errichtung der neuen Dreifachhalle planen und müssen wohl bis 2013 warten", bedauert der CDU-Fraktionschef.

Info

Kritik: "Keine Zahlen"
 Problem für Kommunen: Sowohl vom Land als auch vom Rhein-Kreis Neuss fehlen noch verlässliche Daten für einen konkreten Etatentwurf. "Unmögliche Situation" Norbert Esser (CDU) kritisiert diese Situation für alle Kommunen als "unmöglich": "So etwas habe ich noch nicht erlebt."

Gebundener Ganztag: "Wir müssen aktiv die Gestaltung der Schullandschaft angehen", sagt Norbert Esser – mit Blick auf den Gebunden Ganztag "aktiver als bisher"´ Hintergrund ist ein neuer Erlass des Landesschulministeriums: Danach sei – anders als bisher – nicht mehr der Entscheidung der Schulkonferenz Voraussetzung, um den verbindlichen Unterricht an drei Nachmittagen einzuführen, sondern der Wille des Schulträgers. In Jüchen heißt das – die Entscheidung der Gemeinde. "Natürlich wollen wir weiterhin den Willen aller Beteiligten – Lehrer, Eltern, Schulträger – berücksichtigen", betont Norbert Esser. Deshalb sollen auch weitere Gespräche geführt werden.

Verbundschule: Auch über die Zukunft von Realschule Jüchen und Ganztagshauptschule Hochneukirch werde sich die CDU verstärkt Gedanken machen. Hier müsse man, so Esser, alle Optionen für die Zukunft prüfen – auch die einer Verbundschule. Die Hauptschule besteht zurzeit einzügig; außerdem ist seit Herbst 2010 die Direktorenstelle vakant.

Weiter Kooperation mit der FDP: Norbert Esser kündigt baldige Gespräche mit der Freidemokraten an: "Wir wollen uns in diesem Jahr wieder miteinander abstimmen."